2020-02-14 12:05

Schwarzenbachs Kunst wird womöglich doch versteigert

Das Bundesverwaltungsgericht tritt auf eine Beschwerde des Kunstsammlers und Hotelbesitzers nicht ein – weil dieser eine Frist verpasste.

Die Zollverwaltung hängt im Juli 2017 im Hotel Dolder Bilder ab. Foto: Reto Oeschger

Die Zollverwaltung hängt im Juli 2017 im Hotel Dolder Bilder ab. Foto: Reto Oeschger

Das Bundesverwaltungsgericht ist auf die Beschwerde des Zürcher Hoteliers Urs E. Schwarzenbach gegen die Versteigerung von 114 seiner Kunstwerke nicht eingetreten. Das superprovisorische Verbot der Verwertung fällt damit dahin. Schwarzenbach verpasste die Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses für das gerichtliche Verfahren.

Ein Gesuch um Wiederherstellung der Frist hat das Bundesverwaltungsgericht in einem am Freitag veröffentlichten Urteil abgelehnt. Schwarzenbach hatte geltend gemacht, die Frist sei aufgrund einer Verkettung unglücklicher Umstände verpasst worden. Sowohl er als auch sein Buchhalter waren in der fraglichen Zeit schwer erkrankt, wie aus dem Urteil hervor geht.

Eine 100-prozentige Arbeitsunfähigkeit reicht gemäss der Rechtsprechung jedoch nicht, damit eine Frist wieder hergestellt wird, führt das Bundesverwaltungsgericht aus. Aus den beiden vom gleichen Arzt eingereichten Zeugnisse gehe nicht hervor, woran die beiden Erkrankten gelitten hätten.

Weiter hätten zusammen mit Schwarzenbach vier weitere Parteien Beschwerde eingereicht, denen es möglich gewesen wäre, Schritte zu unternehmen. Und der Hotelier war zu jener Zeit zudem von einem Anwalt vertreten. Es gehöre zu den Pflichten eines Rechtsvertreters sicherzustellen, dass der Kostenvorschuss an ein Gericht fristgerecht einbezahlt werde.

Kunst im Wert von 2,5 Millionen Franken

Mit dem aktuellen Entscheid, fällt die superprovisorische Massnahme zur Verhinderung der Versteigerung der beschlagnahmten Kunstwerke von Schwarzenbach dahin. Im Dezember wurde die Versteigerung mit der superprovisorischen Anordnung des Bundesverwaltungsgerichts im letzten Moment gestoppt.

Die Eidgenössische Zollverwaltung plante 114 Kunstwerke zu veräussern, um geschätzt 2,5 Millionen Franken eintreiben zu können. Damit sollen ausstehende Einfuhrsteuern bezahlt werden. Schwarzenbach hatte über Jahre hinweg Bilder, Skulpturen und andere Kunstwerke undeklariert in die Schweiz eingeführt. Auch nachdem er erwischt worden war, delinquierte er weiter.

Der Hotelier steht auch wegen ausstehender Steuerforderungen mit den Behörden im Clinch. Er betrieb in der Schweiz einen Kunsthandel, ohne dies gegenüber den Steuerbehörden zu deklarieren.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann ans Bundesgericht weitergezogen werden.

Urteil A-6377/2019 vom 05 02.2020

sda