2019-08-12 19:31

Rom beschliesst am Dienstag Termin für Misstrauens-Votum

Trotz Sommerpause soll der Senat morgen über den Termin des Votums abstimmen. Einige Fraktionschefs sprachen sich für nächsten Montag aus.

Giuseppe Conte will sich dem Misstrauensvotum des Parlaments stellen. (28. Juli 2019) Foto: Yara Nardi/Reuters

Giuseppe Conte will sich dem Misstrauensvotum des Parlaments stellen. (28. Juli 2019) Foto: Yara Nardi/Reuters

In der Regierungskrise in Italien soll der Senat am Dienstag über einen Termin für das Misstrauensvotum gegen Premier Giuseppe Conte abstimmen. Die Mehrheit der Fraktionschefs sprach sich bei einer Sitzung am Montag mehrheitlich für den 20. August ausgesprochen. Dies sagte eine Sprecherin des Senats.

Für die Festlegung des Termins wäre aber ein einstimmiges Votum der Fraktionsvorsitzenden notwendig gewesen, weshalb nun das Plenum am Dienstag um 18 Uhr darüber entscheiden muss. Das Parlament ist eigentlich in der Sommerpause.

Die rechte Lega von Innenminister Matteo Salvini hatte darauf gedrungen, dass ihr Misstrauensantrag gegen Conte in dieser Woche zur Abstimmung kommt. Salvini fordert schnellstmöglich eine Neuwahl, von der vor allem er profitieren würde. Er hatte das Regierungsbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung vergangene Woche in die Krise gestürzt.

Statt seinen Rücktritt bei Staatsparlament Sergio Mattarella einzureichen, hatte Regierungschef Conte klargemacht, sich dem Parlament stellen zu wollen. Dieser Weg ist langwieriger.

sda