2015-08-07 14:20

«Den Schleppern gehen die Boote aus»

Trotz der Ausweitung der Rettungsmission im Mittelmeer kommt es noch immer zu grossen Flüchtlingstragödien. Hat die EU versagt? Die Einschätzung der Experten.

Die EU hat im Mittelmeer aufgerüstet: Eine Drohne nimmt ein Flüchtlingsboot ins Visier, das 369 Menschen transportiert. (Anfang Mai 2015/Bild: Italienische Polizei)

Die EU hat im Mittelmeer aufgerüstet: Eine Drohne nimmt ein Flüchtlingsboot ins Visier, das 369 Menschen transportiert. (Anfang Mai 2015/Bild: Italienische Polizei)

«Die Europäische Union wird alles in ihrer Macht Stehende unternehmen, um den Verlust weiterer Menschenleben auf See zu verhindern.» Das gaben die Staats- und Regierungschefs Ende April nach ihrem Flüchtlings-Krisengipfel zu Protokoll. Aufgeschreckt hatte sie ein Unglück vor der libyschen Küste, bei dem geschätzt gegen 800 Menschen ertranken. Diese Woche ist das Thema wieder in den Schlagzeilen. Rund 200 Flüchtlinge werden seit dem Kentern eines Bootes am Mittwoch noch immer vermisst.

Trotzdem sind die EU-Verantwortlichen überzeugt, seit Ende April richtig reagiert zu haben. «Die EU arbeitet hart daran, solch schreckliche Tragödien zu verhindern», teilte die EU-Kommission gestern mit. Man habe die Ressourcen für Such- und Rettungsmissionen verdreifacht und seit dem 1. Juni 2015 über 50'000 Menschen gerettet.

So ist die EU-Grenzschutzorganisation Frontex derzeit mit ihrer Mission Triton aufgestellt:

  • Budget: Triton stehen aktuell rund 9 Millionen Euro pro Monat zur Verfügung. Bis Ende April waren es lediglich 2,9 Millionen. Mare Nostrum, die italienische Vorgängermission, die Ende 2014 eingestellt wurde, budgetierte ebenfalls mit etwa 9 Millionen pro Monat.
  • Einsatzgebiet: Triton konzentriert sich auf das Gebiet vor Westlibyen und fährt bis auf wenige Kilometer an die Küste heran. Die meisten Flüchtlinge, die den Weg übers Mittelmeer nach Italien einschlagen, starten ihre Überfahrt von hier.
  • Einsatzmittel: Aktuell beteiligen sich sieben europäische Nationen mit etwa zehn Kriegsschiffen an der Mission.

Was im Rahmen von Triton geschehe, sei «viel zu wenig», vermeldete die Organisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) nach dem jüngsten Unglück. MSF ist seit Mai mit einer eigenen Rettungsmission im Mittelmeer unterwegs und hat nach eigenen Angaben 10'000 Flüchtlinge gerettet. Gleich äusserte sich die deutsche Organisation Sea Watch, die ebenfalls mit einem eigenen Boot Flüchtlinge rettet. Das jüngste Unglück zeige, dass es vor Libyen viel zu wenig Rettungskapazitäten gebe, sagte der Gründer von Sea Watch bei einem Medientermin.

Verkettung von ungünstigen Umständen

Jürg Martin Gabriel, emeritierter ETH-Zürich-Professor für Internationale Beziehungen und Betreiber der Seite Blue-borders.ch, auf der Daten zur maritimen Migration zwischen Tunesien, Libyen, Italien und Malta gesammelt werden, hält die derzeitige EU-Mission dagegen für angemessen. Der Aufwand, der zu Beginn des Jahres betrieben wurde, sei klar zu tief gewesen, sagt er im Gespräch mit Tagesanzeiger.ch/Newsnet. Aber jetzt sei dies nicht mehr der Fall, obwohl Triton anders aufgestellt sei als seinerzeit die italienische Mission Mare Nostrum. An den einzelnen Grosskatastrophen trage Triton keine Schuld. Gabriel spricht von einer Verkettung von ungünstigen Umständen.

Es gebe vier Ursachen, die zu solch grossen Katastrophen führen könnten: schlechtes Wetter, Kollisionen mit anderen Schiffen, Panik an Bord und das Verhalten der Schlepper. Am Mittwoch hätten das Wetter und Panik eine Rolle gespielt. Als das erste Triton-Rettungsschiff sich dem Unglücksort näherte, liefen die geschätzt bis zu 700 Flüchtlinge an Bord in Panik auf eine Seite des Fischkutters der Schlepper, weshalb dieser kenterte.

Auch Beat Schuler, der für die UNO-Flüchtlingsorganisation (UNHCR) in Rom arbeitet, stützt gegenüber verschiedenen Schweizer Medien die Einschätzung von Gabriel. Triton funktioniere inzwischen relativ gut. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) in Genf spricht von «aussergewöhnlichen Anstrengungen», die im Mittelmeer gemacht würden.

Darauf deuten auch die Entwicklung der Todeszahlen hin, die IOM zusammengetragen hat:

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Im Mai, Juni und Juli starben deutlich weniger Flüchtlinge auf dem Mittelmeer als in den gleichen Monaten des Vorjahres. Und dies obwohl die Zahl der Flüchtlinge, die eine Überfahrt wagten, nochmals stark zugenommen hat. Insgesamt starben in diesem Jahr allerdings bereits über 2000 Menschen auf See. Die Daten zeigen auch, dass die Route von Libyen nach Italien viel gefährlicher ist als jene von der Türkei nach Griechenland. Inzwischen werden beide Routen etwa gleich stark genutzt. IOM spricht von je rund 90'000 Flüchtlingen im Jahr 2015. UNHCR von total 225'000 Flüchtlingen, wovon 124'000 auf Griechenland entfallen. Doch auf der Griechenland-Route kam es gemäss IOM in diesem Jahr nur zu 61 Todesfällen.

Die Übersicht der Internationalen Organisation für Migration (IOM). Stand 4. August 2015. Hier geht es zur vergrösserten Ansicht.

Beobachter Gabriel sieht dafür zwei Gründe. Erstens sei die Überfahrt viel kürzer und zweitens seien die syrischen Flüchtlinge, die inzwischen primär diese Route nutzen, viel besser informiert und organisiert als die afrikanischen Flüchtlinge, welche auf der Route von Libyen nach Italien dominieren.

Schlepper schiessen auf Flüchtlinge

Gabriel wie auch Schuler vom UNHCR haben jedoch noch eine andere Entwicklung beobachtet: Die Schlepper würden auf der Route Libyen-Italien immer rücksichtsloser. Laut Gabriel hat dies auch mit der Präsenz von Triton vor der libyschen Küste zu tun. Die europäischen Kriegsschiffe operierten viel näher an Libyen als früher. Die Ausgangslage sei damit für die Schlepper viel schwieriger geworden.

Ausserdem gebe es Anzeichen dafür, dass die Schlepper zunehmend Mühe haben, Boote zu organisieren. Die alten Fischkutter, die bislang vor allem genutzt wurden, seien rar geworden, sagt Gabriel. Deshalb würde auf aufblasbare Boote ausgewichen. Doch selbst die wollten die Schlepper nach Möglichkeit vor dem Zugriff durch Frontex retten. Deshalb trieben sie Flüchtlinge beim Herannahen der Kriegsschiffe oft ins Wasser. «Es kommt sogar vor, dass sie auf Flüchtlinge schiessen», sagt Gabriel.

Tagesanzeiger.ch/Newsnet