2019-09-19 23:49

Doppeltes Veto: Uno-Vorstoss für Idlib-Waffenruhe scheitert

Ein deutscher Vorstoss zu Syrien ist vor dem Uno-Sicherheitsrat am Widerstand Russlands gescheitert.

Ein syrischer Soldat hält eine syrische Flagge in Idlib. (Archivbild) Bild: Omar Sanadiki/Reuters

Ein syrischer Soldat hält eine syrische Flagge in Idlib. (Archivbild) Bild: Omar Sanadiki/Reuters

Ein deutscher Vorstoss für eine Waffenruhe im syrischen Idlib ist vor dem Uno-Sicherheitsrat am Widerstand Russlands gescheitert. Neben dem Vertreter Moskaus legte auch China bei der Abstimmung am Donnerstag in New York ein Veto gegen einen entsprechenden Resolutionsentwurf ein.

Deutschland hatte den Text Ende August zusammen mit Belgien und Kuwait für eine Beruhigung der Gewalt in der letzten grossen Rebellenhochburg in das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen eingebracht.

Der deutsche Uno-Botschafter Christoph Heusgen zeigte sich enttäuscht: «Diesem Rat wird es nicht möglich sein, die Leben von drei Millionen Menschen in der Region Idlib zu schützen, vor allem Frauen und Kinder». Man werde aber weiterhin dafür arbeiten, die humanitäre Lage im Nordwesten Syriens zu verbessern. US-Angaben zufolge war es bereits das 13. Veto Russlands vor dem Sicherheitsrat in Bezug auf den Krieg in Syrien.

«Terroristen vor Niederlage bewahren»

Russlands Uno-Botschafter Wassili Nebensja hatte den Autoren der Resolution vor der Abstimmung vorgeworfen, ihr eigentliches Ziel sei es, «die in Idlib verwurzelten internationalen Terroristen vor ihrer endgültigen Niederlage zu bewahren».

Russland ist einer der wichtigsten Verbündeten von Syriens Machthaber Baschar al-Assad. Dieser hatte Ende April – unterstützt von der russischen Luftwaffe – eine grosse Offensive gegen Rebellen in den Provinzen Hama und Idlib gestartet. Unter diesen befinden sich auch extremistische Kämpfer. In dem Gebiet leben schätzungsweise drei Millionen Zivilisten.

oli/sda